Rezension Der Arbeitsvertrag von Preis

Wie kann Compliance arbeitsvertraglich geregelt werden? Die Antwort gibt das Buch „Der Arbeitsvertrag“, herausgegeben von Professor Dr. Ulrich Preis in der 4. Auflage aus dem Hause Otto-Schmidt-Verlag. Stand des Werkes ist Juni 2011.

Auf knapp 2000 Seiten erfährt die interessierte Leserschaft, welche Klauseln arbeitsvertraglich zulässig sind und welche Formulierungen nicht geeignet sind, in einen Arbeitsvertrag aufgenommen zu werden.
Professor Dr. Ulrich Preis von der Kölner Universität hat es in Zusammenarbeit mit seinem Team (Dr. Viola Lindemann, Prof. Dr. Christian Rolfs, Prof. Dr. Markus Stoffels, Dr. Klaus Wagner), vorbildhaft verstanden, die individualarbeitsrechtliche Materie verständlich, übersichtlich und praxistauglich aufzubereiten.

Bereits im Vorwort erläutert der Herausgeber den bewussten Verzicht auf ein eigenes Compliancekapitel und verweist auf die einschlägigen Abschnitte, die Schnittmengen mit compliancerelevanter Materie beinhalten. Im Einzelnen geht es dabei um Anzeige- und Nachweispflichten, außerdienstliches Verhalten, Ehrenämter, Internet und Telekommunikation, Nebentätigkeit, Veröffentlichungen und Vorträge, Verschwiegenheitspflichten und Vertragsstrafen. Die branchenspezifischen Themen, wie zum Beispiel aus dem Finanzwesen, also unter anderem Churning, Wertpapierhandel der Mitarbeiter etc., sind in dem vorliegenden Werk nicht besprochen. Das ist unschädlich, weil die Praxis zeigt, dass entsprechende Betriebsvereinbarungen geschlossen werden.

Preis und sein Team erhöhen den Nutzwert des Buches dadurch, dass praxisrelevante Problemfelder angesprochen und mit Lösungsmöglichkeiten versehen werden. Der Dauerbrenner der privaten Nutzung von Emails und Internet am Arbeitsplatz wird mit unterschiedlichen Klauseln abgehandelt. Gleiches gilt für den Bereich Sonderzahlungen (Boni) oder Zielvereinbarungen und Wettbewerbsverbote. Das Buch „Der Arbeitsvertrag“ ist nach klarer Logik aufgebaut, mit drucktechnisch hervorgehobenen Hinweisen versehen, und wird abgerundet durch ein ordentliches Stichwortverzeichnis.

Inhaltlich zeichnet sich das Werk durch Praxisschwerpunkte und Verständlichkeit in der Gedankenführung aus. Der hohe Praxisnutzen kommt durch Themenbereiche wie methodische Fragen der Vertragsgestaltung, und Vertragsgestaltung in der Praxis, erneut zum Vorschein. Was an dem letzteren Kapitel besonders gefällt, ist der Bereich, in dem der Herausgeber ausdrücklich darauf hinweist, wie die derzeit vorhandenen Formularbücher die Interessen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber berücksichtigen oder eben nicht. Der Leser erfährt auch, dass Vertragsmuster, die im Internet angeboten werden, nicht immer die beste Lösung sind und oftmals zu kostenintensiven Streitigkeiten führen können. Die Kapitel Grenzen der Vertragsgestaltung und sozialrechtliche Aspekte der Arbeitsvertragsgestaltung, sowie die steuerrechtlichen Aspekte der Arbeitsvertragsgestaltung runden den Einführungsbereich ab. Nach der alphabetischen Darstellung der Klauselbesprechungen sind unterschiedliche Vertragsmuster abgedruckt, zum Beispiel unter anderem mit und ohne Tarifbezug, in englischer Übersetzung, aus dem Banken- und Versicherungsbereich.

Der Kernbereich des Buches, die Besprechung der Klauseln auf 1600 Seiten ist von hoher Praxisrelevanz. Ohne Weitschweifigkeit, mit konzentrierter Diktion und dem Gegenüberstellen von unzulässigen und zulässigen Klauselformulierungen, wird der rechtsanwaltliche Leser in die Lage versetzt, eigenständig Klauseln rechtssicher zu formulieren, oder er wird vor speziellen Problembereichen gewarnt. Literatur und Rechtsprechung werden in verhältnismäßigem Umfang zitiert und besprochen.

Die Qualität der Kapitel sind durchgehend auf einem sehr hohen Niveau. Die verständliche und nachvollziehbare Darlegung der einzelnen Argumentationsstränge von Rechtsprechung und Literatur, ermöglichen es dem Rechtsanwalt, diese kritisch zu prüfen, und eigene Lösungsstrategien zu entwickeln. Und damit wird auch die Zielgruppe des Buches deutlich, nämlich Rechtsanwälte und Praktiker, die im Arbeitsrecht tätig sind. Als Fazit bleibt festzuhalten: Der Arbeitsvertrag von Preis ist derzeit der Blockbuster in der kautelarjuristischen Arbeitspraxis.

 

Preis
Der Arbeitsvertrag
Handbuch der Vertragsgestaltung
4., neubearbeitete Auflage 2011. Buch. 1964 S. Gebunden
Dr. Otto Schmidt ISBN 978-3-504-42032-1